Читать книгу Mythen, Macht + Menschen durchschaut!. Gegen Populismus und andere Eseleien; Kommentare 2013-1984 онлайн

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Der Kantönligeist

Ist es noch sinnvoll, mit den Zuständigkeiten des 19. Jahrhunderts zu leben? Da und dort wird der »Kantönligeist« zwar belächelt, doch das allein genügt nicht. Der Föderalismus war und ist nur möglich, wenn er sich an veränderte Bedingungen anpasst. Die politischen Akteure sind gefordert. Mehr und mehr politische Sachbereiche müssen heute international geregelt werden, wofür der Bundesrat zuständig ist. Was auf Kantonsebene verbleibt, wird noch heute mit (in der Regel) 26 unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen geregelt. Zwar wurden per 1. Januar 2011 die 26 kantonalen Zivilprozessordnungen vereinheitlicht – ein wegweisender Schritt in die Zukunft? 165 Jahre nach Errichtung des letzten helvetischen Neubaus – der neuen Bundesverfassung – ist die Zeit reif, sichtbar werdende Bauschäden zu sanieren, neue Technologien zu adaptieren, veränderten gesellschaftlichen Tatsachen Rechnung zu tragen. Was die Gründerväter schufen, war ein großartiger Wurf. Die Tagsatzung, sozusagen der eidgenössische Gesandtenkongress mit Delegierten aus den damaligen 22 Kantonen, hatte die Vorarbeit geleistet (seither kennen wir die Bundesversammlung). Damals war Hauptbestandteil des Neuen die Verlagerung von kantonalen Kompetenzen auf die Bundesebene. Mit Riesenschritten hatten mutige Politiker den Handlungsbedarf erkannt und unser Staatswesen in die Neuzeit geschubst. Niemand wird behaupten wollen, dass sich seither die Welt, Europa, die Schweiz nicht erneut grundlegend geändert hätten. Jetzt warten wir auf eine neue »Tagsatzung«, der es obliegen würde, die Zukunft der Schweiz zu planen.