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nur nach Erteilung einer ExplorationsgenehmigungGenehmigungen anhand objektiver, veröffentlichter diskriminierungsfreier Kriterien2

4. Speichergenehmigungen

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keine Speicherstätte ohne SpeichergenehmigungGenehmigungen nach objektiven, veröffentlichten und transparenten Kriterien

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finanzielle Leistungsfähigkeitfachliche Kompetenz ZuverlässigkeitVorgaben für den Betrieb, die Schließung und Nachsorgeverpflichtungen

5. Zugang zum Transportnetz und zu den Speicherstätten

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222Zugang zu den Transportnetzen und den Speicherstätten e

6. Umsetzung in Deutschland

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KSpG)

XII. Energie- und Stromsteuer

1. Regelungsgegenstand

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Rahmen für Ökosteuern auf Energieerzeugnisse und Strom

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Ersatzbrennstoffejeder andere Kohlenwasserstoffalle gängigen Heiz- und Kraftstoffe

2. Bereichsausnahmen

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Nicht erfasst

- Verbrennung von Holz - andere Zwecke als als Heiz- oder Kraftstoff - dual use - chemischen ReduktionElektrolyse Prozessen in der Metallindustrie - Strom, wenn er mehr als 50 % der Kosten - mineralogische Verfahren
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