Читать книгу Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen. samt BGB Allgemeiner Teil, eBook онлайн
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Abreden im Drittkauf, die mit dem Kauf sachlich nicht zusammenhängen
Maklerprovisionkaufrechtliche KlauselFremdkörper
Nach § 465 sind dem Vorkaufsberechtigten gegenüber diejenigen Abreden unwirksam,
Beispiel
Um den Vorkauf über § 139 zu Fall zu bringen, vereinbart der Verkäufer mit einem vollmachtlosen Vertreter des Vorkaufsberechtigten einen Verzicht auf das Vorkaufsrecht ohne Aussicht darauf, dass der Vorkaufsberechtigte ihn genehmige (BGH 110, 230).
5. Der Handelskauf
5.1 Das gesetzliche System
147
§§ 373 ff. HGB§§ 1-6 HGB
Ein Handelskauf ist nur der Waren- und Wertpapierkauf
§ 377 HGBwenn der Kauf für beide Vertragspartner ein Handelsgeschäft ist
Die §§ 373-381 HGB beantworten nur Teilfragen des Handelskaufs,
5.2 Die Untersuchungs- und Rügelast des Käufers
148
§ 377 HGB regeltden Rechtsverlust des Käufers durch Versäumung der rechtzeitigen Mängelrüge
§ 377 HGBbegründet nur eine Obliegenheit oder Last
§ 377 HGB ist keine Anspruchsgrundlage, sondern eine GegennormAusschlussfrist
Mit Ablauf der Untersuchungs- und Rügefrist erlöschen nach § 377 II, III HGB alle Mängelrechte des Käuferses sei denn§ 377 IV HGB§ 377 V HGBUnberührt